Rechtsprechung
LG Leipzig, 09.08.2001 - 15 O 8132/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 23.10.2008 - 12 U 39/08
Heizungsanlage als Scheinbestandteil bei vorübergehendem Einbau im Rahmen eines …
Die Heizzentrale ist als ein solcher Scheinbestandteil und nicht als wesentlicher Bestandteil des Grundstückes im Sinne des § 94 BGB zu werten, weil sie nach dem Vertrag über den Bau und den Betrieb einer Heizzentrale vom 04.06./15.07.1993 nur für die Dauer des Wärmelieferungsvertrages errichtet worden ist (vgl. zu einem vergleichbaren Fall LG Leipzig, Urt. v. 09.08.2001 - 15 O 8132/2000 - zitiert nach Juris;… anderer Ansicht OLG Hamm, Urt. v. 22.11.2004 - MDR 2005, 387, das ausdrücklich auf die im Westen Deutschlands abweichende Verkehrsauffassung abstellt).